Deutschland im Juli 2026: die wichtigsten Entwicklungen im Bereich Sicherheit
Der Sicherheitsmonat in Deutschland war geprägt vom Angriff auf die Christopher-Street-Day-Parade in Berlin am 26. Juli. Ein Transporter fuhr in die Menge, danach griff ein Mann Menschen mit einem Messer an; eine Person wurde getötet, die Zahl der Verletzten wurde mit zwischen 14 und 29 angegeben. Die Polizei identifizierte den Verdächtigen als den 21-jährigen Abdul B., gegen den zuvor wegen mutmaßlicher Terrorpläne ermittelt worden war und der an einem Deradikalisierungsprogramm teilgenommen hatte. Er starb am selben Abend. Innenminister Alexander Dobrindt stufte die Tat als islamistischen Terror ein, und am 28. Juli teilten die Ermittler mit, ein Video auf dem Handy des Verdächtigen enthalte einen Treueschwur auf den Islamischen Staat. Merz und Dobrindt forderten eine schärfere Überwachung mutmaßlicher islamistischer Terrorverdächtiger, und es begann eine Debatte über elektronische Überwachung und Lücken in der Beobachtung. Deutschland hatte die Terrorwarnstufe bereits am 19. Juli auf "hoch" angehoben, während die Regierung weitergehende Überwachungsbefugnisse für die Sicherheitsbehörden anstrebte.
Das zweite Thema war die Unterstützung der Ukraine und die Patriot-Luftabwehr. Am 8. Juli sagte Präsident Trump, die USA würden der Ukraine den Bau von Patriot-Raketen erlauben; Fachleute rechneten mit etwa zwei Jahren Aufbauzeit, und Kiew erklärte am 11. Juli, es könne sie nicht herstellen. Am 9. Juli gab Merz bekannt, dass die USA den Verkauf von Tomahawk-Marschflugkörpern an Deutschland genehmigt hatten, während der Bundestag neue Waffenlieferungen an die Ukraine, darunter Taurus und Patriot, ablehnte. Am 13. Juli kündigte Deutschland den Kauf von 50.000 Drohnen für die Ukraine an und bestellte den russischen Botschafter wegen Cyberangriffen ein, die Moskau zugeschrieben werden.
Drittens gestaltete Deutschland die eigenen Streitkräfte um. Rheinmetall soll ATACMS-Raketensysteme in Deutschland fertigen, und die Bundeswehr plant den Kauf von 500 Kampfdrohnen bis 2029. Am 15. Juli wurde ein Fregattenprojekt in Milliardenhöhe gestoppt, ein Rückschlag für Verteidigungsminister Boris Pistorius. Deutschland und Frankreich kündigten eine engere nukleare Zusammenarbeit an, Merz sagte, Deutschland werde bis 2027 an einer französischen Nuklearübung teilnehmen, und am 21. Juli erklärte Russland, es werde seine Militärplanung anpassen.
by WorldBrief & Maksim Micheliov | KI-generierte Zusammenfassung
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