Deutschland im Februar 2026: die wichtigsten Entwicklungen im Bereich Gesellschaft
In Deutschland gab es im Februar 2026 große Proteste zum Iran. Am 7. Februar versammelten sich Tausende vor dem Brandenburger Tor in Berlin, wo im Exil lebende Iraner die Bundesregierung aufforderten, ihre Iran-Politik zu überdenken. Eine Demonstration in München während der Münchner Sicherheitskonferenz zog weit mehr Menschen an als erwartet; die Münchner Behörden hatten mit bis zu 100.000 Teilnehmern gerechnet, und die Polizei räumte später ein, die Beteiligung deutlich unterschätzt zu haben. Nach den Angriffen auf den Iran am 28. Februar protestierten in Berlin mehr als 1.500 Menschen gegen die iranische Regierung, und im Exil lebende Iraner hielten in Frankfurt eine Kundgebung für einen Regierungswechsel ab.
Migrations- und Asylpolitik bildete ein zweites Thema. Am 27. Februar stimmte der Bundestag für eine Verschärfung der Asylpolitik. Die Regierung ermutigte Syrer zur Rückkehr in ihre Heimat und erwog Abschiebungen nach Afghanistan im Rahmen einer Vereinbarung mit den Taliban, während Nordrhein-Westfalen ankündigte, Jesiden vor Abschiebung zu schützen. Ökonomen lobten einen Arbeitsplan für Asylbewerber, und neue Regeln sollen ihnen einen schnelleren Zugang zum Arbeitsmarkt verschaffen. Der Gebrauch des Begriffs "Remigration" durch die AfD und Forderungen nach einem Parteiverbot blieben im Gespräch, und am 26. Februar stoppte ein Gericht vorläufig die Einstufung der AfD als Verdachtsfall.
Die Berlinale wurde zum Brennpunkt einer Kontroverse über Gaza. Die Autorin Arundhati Roy sagte ihre Teilnahme ab und verwies auf die Weigerung der Jury, sich zum Krieg zu äußern, und Filmschaffende veröffentlichten einen offenen Brief, in dem sie dem Festival vorwarfen, zu schweigen. Das Festival wies Vorwürfe einer proisraelischen Zensur zurück. Am 25. Februar befand sich die Festivalleitung in einer Krise; Direktorin Tricia Tuttle stand Berichten zufolge vor einer möglichen Entlassung, und eine Krisensitzung des Aufsichtsrats wurde einberufen; Hunderte Filmschaffende erklärten daraufhin ihre Unterstützung für sie.
Weitere Themen waren ein Vorschlag der SPD für ein Social-Media-Verbot für Kinder unter 14 Jahren, den mehrere Parteien ablehnten und für den Bundeskanzler Friedrich Merz Offenheit signalisierte, sowie Arbeitskämpfe. Am 2. Februar streikten Zehntausende Beschäftigte im Nahverkehr bundesweit, ein Lufthansa-Streik legte Hunderte Flüge lahm, und ein zweitägiger Ausstand stoppte am 27. Februar den öffentlichen Nahverkehr, während die Bahn und eine Gewerkschaft sich auf einen Tarifabschluss einigten.
by WorldBrief & Maksim Micheliov | KI-generierte Zusammenfassung
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