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Die Visegrád-Gruppe ist durch Ungarns einseitige Energieblockade gegen die Ukraine gespalten, was wirtschaftliche Störungen und militärische Machtdemonstrationen vorantreibt und tiefe politische Gräben mit der EU sowie innerhalb des Blocks offenlegt. Die Slowakei unterstützt den Energiedruck Ungarns, Polen konzentriert sich auf externe Sicherheitsbedrohungen, und gesellschaftliche Debatten bleiben fragmentiert.
Februar 2026
Woche vom 23. Feb., im Vergleich zum 12-Wochen-Durchschnitt
Die regionale Wirtschaft wird von Ungarns Energieblockade gegen die Ukraine dominiert, die die Slowakei unterstützt und die EU-Sanktionen und Hilfen stört. Ungarn blockierte ein 90-Milliarden-Euro-Darlehen der EU für die Ukraine und neue EU-Sanktionen gegen Russland, während es die Ukraine aufforderte, die Druzhba-Ölpipeline wieder zu öffnen. Kroatien bot alternative Lieferungen über die Adriapipeline an, aber Ungarn warnte, die Umstellung der Raffinerien von russischem Öl würde Jahre dauern.
Der politische Zusammenhalt fehlt, da Ungarn eine konfrontative Diplomatie mit der EU und den USA verfolgt, während interne Streitigkeiten in anderen Mitgliedstaaten schwelen. US-Außenminister Blinken besuchte Ungarns Orbán, und Kommentare schlugen vor, Ungarn solle die EU verlassen. Gleichzeitig verschärfte sich der Streit zwischen Präsident und Regierung in Tschechien, und Polens US-Botschafter geriet mit dem Parlamentssprecher aneinander.
Die Sicherheitslage ist gespalten zwischen Ungarns militarisiertem Energiestreit mit der Ukraine und Polens Fokus auf Spionageabwehr und Grenzbedrohungen. Ungarn stationierte Truppen zum Schutz von Energieanlagen und beschuldigte die Ukraine, Störungen zu planen. Polen nahm einen belarussischen Spionageverdächtigen fest, verbot chinesische Autos auf Militärgeländen und untersuchte Spionageverbindungen zu Russland und Epstein.
Der gesellschaftliche Fokus ist diffus, aber eine dominante Spannung um historisches Gedächtnis und nationale Identität ist aktiv, insbesondere zwischen Polen und Deutschland. Berlins Denkmal für polnische WWII-Opfer entfachte die Debatte über Geschichte und Entschädigung neu. Andere Themen wie das Scheitern der pronatalistischen Politik Ungarns, Polens Stopp der Hilfe für ukrainische Flüchtlinge und die Hoffnungen der LGBTQ+-Gemeinschaft in der Slowakei erscheinen als separate, weniger intensive Anliegen.