Ein amerikanischer Präsident ernennt etwa viertausend Beamte, und der Senat bestätigt die ranghöchsten. Unter ihnen arbeiten zwei Millionen Staatsdiener, und neben ihnen stehen Aufsichtsbeamte, Staatsanwälte und Behördenleiter, die das Gesetz oder eine alte Gewohnheit vor politischen Weisungen schützt. Dieser Präsident hat Menschen auf allen Ebenen entlassen, darunter seine eigenen Ernannten, und hat persönliche Anwälte und Verbündete an die Spitze des Justizministeriums, des FBI und der Geheimdienste gesetzt. Die Frage ist, ob die Pflicht eines Beamten dem Präsidenten oder dem Gesetz gilt.
Der weitere Konflikt und die vollständige Darstellung beider Seiten: Amerikas Kampf um die Macht des Präsidenten.
Wo es steht · Oktober 2026
Im September 2026 stellte der Premierminister von Japan Pläne für eine Kabinettsumbildung mit Ishin vor. Der Direktor des FBI verteidigte Änderungen der Einstellungspolitik der Behörde bei einer Anhörung im Senat. Ein Staatsanwalt, den der Präsident für eine Untersuchung des Justizministeriums ausgewählt hatte, trat nach einem Zusammenstoß mit dem Generalstaatsanwalt zurück. Im Oktober ging die Regierung gegen einen Richter wegen Äußerungen gegenüber den Medien vor.
Worum es geht
Wem die Beamten dienen. Die Verfassung überträgt die vollziehende Gewalt dem Präsidenten, und die Beamten schwören einen Eid auf die Verfassung, nicht auf ihn. Meistens geraten die beiden nicht aneinander. Wenn ein Präsident eine Untersuchung gegen einen Gegner verlangt, dann schon.
Das Justizministerium. Kein Gesetz macht es unabhängig. Seit Watergate hielten sich Präsidenten beider Parteien aus einzelnen Fällen heraus, aus Gewohnheit. Dieser Präsident sagt, die Gewohnheit sei eine Fiktion gewesen, die gegen ihn verwendet wurde, und steuert Fälle offen.
Geschützte Posten. Der Kongress hat Aufsichtsbeamten, Mitgliedern von Kommissionen und Staatsdienern Schutz vor Entlassung ohne Grund gewährt. Die Regierung hält die meisten dieser Schutzvorschriften für verfassungswidrig und hat zuerst entlassen und später argumentiert.
