Kaukasus im Juni 2026: die wichtigsten Entwicklungen im Bereich Politik
Im Kaukasus war im Juni 2026 die Parlamentswahl in Armenien am 7. Juni das beherrschende politische Ereignis. Am Tag vor der Abstimmung wurden sechs Kandidaten einer Oppositionspartei festgenommen. Gemeldet wurde eine hohe Wahlbeteiligung, und das Oppositionsbündnis Starkes Armenien behauptete, Ministerpräsident Nikol Paschinjan verliere. Erste Ergebnisse der Wahlkommission sahen seine Regierungspartei bei knapp 50 Prozent, die Oppositionsparteien lagen weit dahinter, und er erklärte einen "historischen Sieg". Kasachstans Präsident Tokajew gratulierte ihm, und die Spitze der EU lobte Armeniens Hinwendung zu Europa. Der Kreml-Sprecher sagte, Moskau habe die zahlreichen Berichte über Unregelmäßigkeiten zur Kenntnis genommen. Am 19. Juni beantragte eine armenische Partei vor Gericht die Annullierung der Ergebnisse, und bis zum 24. Juni fochten sieben Parteien sie förmlich an.
Die Wahl fand inmitten von Spannungen zwischen Armenien und Russland über Armeniens Ziel eines EU-Beitritts statt. Die EU sagte Paschinjan vor der Wahl 50 Millionen Euro zu. Putin erklärte, die Eurasische Wirtschaftsunion und die EU seien unvereinbar, und Lawrow sagte, Armeniens EU-Bestrebungen hätten Ärger gebracht. Armenien blieb am 3. Juni einem Treffen der Verteidigungsminister des von Russland geführten Bündnisses OVKS bei Moskau fern, und Paschinjan sprach über einen möglichen Austritt aus dem Bündnis. Am 22. Juni erklärte Russland, Armenien bleibe Mitglied der OVKS, während das armenische Außenministerium seinen Kurs gegenüber Russland als pragmatisch beschrieb. Die Türkei und Armenien setzten ihre Gespräche über eine Normalisierung der Beziehungen fort, und Erdoğan und Paschinjan besprachen den Prozess.
Am 28. Juni billigte die israelische Regierung einstimmig die offizielle Anerkennung des Völkermords an den Armeniern. Die Türkei verurteilte den Beschluss als politischen Akt. Am 29. Juni wandte sich Aserbaidschan an Israel wegen der Anerkennung, und Armenien erklärte, es lehne ab, was es die "Instrumentalisierung" der Ereignisse von 1915 nannte. Der frühere griechische Ministerpräsident Samaras forderte Athen auf, die Anerkennung zu nutzen.
Am 18. Juni entschied der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte, dass Aserbaidschan gegen die Europäische Menschenrechtskonvention verstoßen habe; aserbaidschanische Kräfte hätten armenische Gefangene während und nach dem Krieg von 2020 systematisch gefoltert und unmenschlich behandelt. Aserbaidschan empfing zudem den iranischen Parlamentspräsidenten Mohammad Bagher Ghalibaf zu einem islamischen Parlamentsgipfel in Baku.
by WorldBrief & Maksim Micheliov | KI-generierte Zusammenfassung
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