China im Juli 2026: die wichtigsten Entwicklungen im Bereich Politik
Chinas Politik war im Juli 2026 vor allem von den Beziehungen zu den Vereinigten Staaten geprägt. Am 17. Juli warf Präsident Donald Trump China vor, sich in die US-Wahl 2020 eingemischt zu haben, und sagte, es habe Daten aus 220 Millionen Wählerdateien gestohlen. China nannte die Vorwürfe haltlos und erfunden und drohte mit Gegenmaßnahmen. Das Weiße Haus wollte keine Folgen im Einzelnen nennen und erklärte, der Besuch von Xi Jinping stehe weiterhin. Später sagte Trump, Xi werde am 24. September in die USA reisen; beide Seiten vereinbarten, Gespräche auf hoher Ebene vorzubereiten und im September über KI zu sprechen, und Chinas Vizeministerpräsident führte mit dem US-Finanzminister ein Videogespräch über Handelsbeschränkungen.
Das Südchinesische Meer war das zweite Thema. Am 12. Juli, dem zehnten Jahrestag des Schiedsspruchs von 2016, bekräftigten vierzehn Staaten und die EU diesen, während China wiederholte, der Spruch sei rechtswidrig und nicht bindend. Der ASEAN-Generalsekretär äußerte sich optimistisch, einen Verhaltenskodex abzuschließen, und Chinas Außenminister forderte einen baldigen Abschluss. China und die Philippinen beschuldigten sich gegenseitig nach einer Begegnung auf See am 21. Juli, bei der Berichten zufolge ein chinesischer Beamter der Küstenwache verletzt wurde, und bestellten jeweils den Botschafter des anderen ein. Die Philippinen verurteilten außerdem ein Video der China Daily, das sie als rassistisch bezeichneten. Präsident Marcos übte am 27. Juli verhüllte Kritik an China. China geriet auch mit Japan aneinander, und die USA, Japan und Südkorea äußerten Besorgnis über einen chinesischen Raketenstart.
Im Inland beging die Kommunistische Partei am 1. Juli ihr 105-jähriges Bestehen, und ein neues Gesetz zur ethnischen Einheit trat in Kraft, das Menschenrechtsvertreter kritisierten und staatliche Medien verteidigten. Xi Jinping ernannte einen neuen Leiter der Antikorruptionsbehörde des Militärs und beförderte zwei Generäle. Am 14. Juli schloss die Partei das frühere Politbüromitglied Ma Xingrui wegen Korruption und sexuellen Fehlverhaltens aus, und ein Gericht in Tianjin verurteilte einen früheren Amtsträger wegen Bestechungsgeldern von 325 Millionen Dollar zum Tode.
Außerdem traf Xi den nordkoreanischen Premier Pak Thae Song rund um den 65. Jahrestag des Vertrags, führte in Schanghai Gespräche mit Kasachstans Präsident Tokajew und sprach mit Brasiliens Präsident Lula telefonisch über ein Handelsabkommen mit dem Mercosur.
by WorldBrief & Maksim Micheliov | KI-generierte Zusammenfassung
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