Türkisches Parlament debattiert über PKK-Amnestie ohne Wort 'Kurden'

In der Türkei hat das Parlament am 10. August 2026 ein Gesetz verabschiedet, das türkische Medien als „Terrorfreie Türkei“-Gesetz bezeichnen und das auch als „Nationale Solidarität“-Gesetz beschrieben wird. Reuters und China Daily nennen es einen rechtlichen Rahmen für den Friedensprozess mit der PKK und deren Entwaffnung, und mehrere Medien sprechen von der Wiedereingliederung von PKK-Kämpfern. Al Jazeera bezeichnet es als begnadigungsähnliches Gesetz für Tausende PKK-Kämpfer.

Deutschsprachige Medien sprechen von einem PKK-Amnestiegesetz, und Die Presse hielt fest, dass das Parlament die Amnestie debattierte, ohne den Begriff „Kurden“ zu verwenden. Le Monde weist darauf hin, dass das Schicksal von Abdullah Öcalan weiter offen ist.