Israel in regionalen Konflikten

Al Jazeera, TRT World, Press TV, palaestinensische und zunehmend internationale Menschenrechts-Stimmen rahmen israelische Operationen in Gaza, Libanon und Westjordanland als systemische Gewalt — als Genozid, ethnische Saeuberung oder Apartheid. Argumente: zivile Opferzahlen, Hunger in Gaza, Vertreibung, Siedlungserweiterung, IGH-Genozidklage, IStGH-Haftbefehle. Vokabular: "Genozid", "Apartheid", "ethnische Saeuberung", "Belagerung", "Kollektivstrafe", "Besatzung", "Siedler-Kolonialismus", "fortgesetzte Nakba". Vorschrift: sofortiger Waffenstillstand, Ende der Belagerung, Rechenschaft via IStGH/IGH, Ende der US-Militaerhilfe, Anerkennung Palaestinas.

Die EU und die E3 (Frankreich, Deutschland, Grossbritannien) rahmen den israelisch-palaestinensischen Konflikt um den Erhalt eines verhandelten Zweistaatenpfads. Position genuin doppelseitig: Verurteilung der Hamas-Angriffe vom 7. Oktober UND Verurteilung unverhaeltnismaessiger israelischer Gewalt in Gaza; Verteidigung israelischer Existenz UND palaestinensischer Selbstbestimmung; Sanktionen gegen Siedlergewalt UND Aufrechterhaltung der Sicherheitskooperation mit der IDF. Vokabular: "Zweistaatenloesung", "humanitaeres Voelkerrecht", "Verhaeltnismaessigkeit", "Schutz von Zivilisten", "Siedlungserweiterung ist voelkerrechtswidrig", "Verhandlungsperspektive", "Abraham-Abkommen". Vorschrift: nachhaltiger diplomatischer Druck auf alle Parteien, humanitaere Korridore, Sanktionen gegen extremistische Siedler, Unterstuetzung einer reformierten Palaestinensischen Autonomiebehoerde.

Russische, chinesische und Stimmen des Globalen Suedens rahmen Israel als US-gestuetztes Kolonialprojekt, dessen Handeln gegen die UN-Charta und das Voelkerrecht verstoesst. Argumentation: Israels Vorgehen in Gaza, Libanon und Westjordanland sei keine isolierte Sicherheitsantwort, sondern Ausdruck derselben US-gefuehrten "unipolaren" Hegemonie, gegen die sich Russland und China weltweit stellen; Straflosigkeit per US-Veto im Sicherheitsrat. Vokabular: "unipolare Hegemonie", "US-israelische Komplizenschaft", "Vetomissbrauch", "doppelte Standards", "BRICS-Solidaritaet mit Palaestina", "IGH-Klage Suedafrikas", "Koalition des Globalen Suedens". Vorschrift: BRICS+-Anerkennung Palaestinas, Russland-China-Iran-Koordination bei Sanktionen, Dollar-Entkopplung, Reform des UN-Sicherheitsrats.